Kindergarten im Bundesrat

Bei den Kindern geht dem Bundesrat die Puste aus

«Ui. Da durfte eine Frau nicht 30 Pack WC-Papier kaufen und ist deswegen mit der ganzen Ladung ohne zu bezahlen aus dem Laden gerannt!» Meine Kinder schauten mich ungläubig an, wie so oft in der letzten Zeit. «Corona-Virus» ist der erste medizinische Fachbegriff, den sie kennen, nennen tun sie ihn einfach das «doofe» Virus. Das «doofe» Virus hat uns im Griff, unsere Gedanken, unsere Familie, unseren Job, unser Alltag. Wie viele andere arbeite ich mehr als üblich, fahre im Übrigen aber hinunter: Kein Arbeitsweg, keine Auswärtstermine, keine Verabredungen, keine Vereins- oder andere Sitzungen.

Der Bundesrat aber, der sitzt und beschliesst in einem Tempo, von dem ich in meinen Zeiten als Juristin in der Bundeskanzlei nicht mal wusste, dass es das gibt. Und er macht das gut, durchdacht, besonnen. Meistens. Ab und zu mit ein paar Patzern, aber diese zu kritisieren ist einfach, wenn man selber nicht die ganze Schweiz notfallmässig neu organisieren muss.

Eltern müssen zaubern

Aber sobald es um Familien und Kinder geht, kann ich nicht mehr guten Gewissens von Patzern reden. Angefangen hat es zwar nicht schlecht. Der Bundesrat schloss die Schulen nicht, weil sonst die gefährdeten Grosseltern einspringen würden. Aber dann schloss er die Schulen doch. Mit einer Vorlaufzeit von einem Wochenende, an dem Eltern Ersatz für die gefährdeten Grosseltern aus dem Hut zaubern durften. Das schien dem Bundesrat wohl aber doch irgendwie selbst nicht ganz logisch. Er verpflichtete also die Kantone mit einem dahingeworfenen Satz in der Verordnung, Betreuungsangebote für Kinder zu schaffen. Nur falls der Zauberspruch nicht bei allen gut funktionieren sollte. Noch schulpflichtige Kinder sollten gar nicht verzaubert werden, Kitas hatten  offen zu bleiben. Nur wenn alle Betreuerinnen und Betreuer krank seien, dürfe der Betrieb schliessen. Oder wenn die zuständigen Behörden andere geeignete Betreuungsangebote vorsähen. Ob es sich bei diesen Betreuungsangeboten um Kitas handelt, darüber schweigen sich die Erläuterungen aus. So hat denn auch jeder Kanton irgendetwas gemacht, teilweise wurden die Kitas ganz gesperrt. Bei Spielgruppen war die kantonale Kreativität übrigens noch grösser: Einige Kantone sahen diese als – offen zu bleibende – Betreuungsangebote, andere als – zu schliessende – Freizeiteinrichtungen.

Kitas ohne finanziellen Spielraum

Schlussendlich durften jedenfalls fast überall nur noch in systemrelevanten Berufen tätige Eltern ihre Kinder in die systemrelevanten Kitas geben. Was in den Kitas zu exquisiten Privatbetreuungen führte. Die Eltern der so exquisit betreuten Kinder wollten aber für diesen Luxus nicht doppelt und dreifach bezahlen – was den übrigen Eltern die übliche Rechnung ins Haus flattern liess. Die Freude über diese Post dürfte sich in Grenzen gehalten haben. Die Kitas selbst müssen Miete und Löhne weiter bezahlen. Um die Gebühren zu erlassen und auch nach der Pandemie noch zu existieren, fehlt den Kitas der finanzielle Spielraum.

Kinder als Kantonssache

Der Bundesrat hingegen reizt aktuell jeden finanziellen Spielraum aus. Just bei Kindern ist ihm aber nicht mehr zum Spielen zumute. Das überlässt er lieber den Kantonen, die sollen die Kitas und weitere Betreuungsangebote aus der finanziellen Bredouille retten. Sogar die unterdessen wieder sitzenden Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur des National- und Ständerates rieben sich verwundert die Augen: Sie erinnerten den Bundesrat via Motion an die volkswirtschaftliche Bedeutung der familienergänzenden Betreuung und forderte ihn auf, sich finanziell an den Ertragsausfällen der Kitas zu beteiligen. Den Bundesrat beeindruckte auch dieser Wink mit dem Zaunpfahl nicht: Spielgruppen dienten ohnehin bloss der sozialen Integration und im Übrigen sind Kinder Kantonssache, punkt.

Logik als Opfer der Pandemie

Dass dieses föderalistische Argument in der aktuellen ausserordentlichen Lage nicht nur aus rechtlicher Sicht etwas lächerlich ist, zeigt sich in unserem Alltag, wo der Bundesrat faktisch sogar den WC-Papier-Kauf regelt. Ich selber schwanke zwischen drei Erklärungen: Entweder hat der Bundesrat, mangels eigener Erfahrung, Kinder schlicht nicht auf dem Radar. Oder er findet, dass die Eltern – oder besser gesagt die Mütter – sich schon irgendwie durchwursteln werden. Oder aber der  eine oder andere wird bewusst auf reaktionäre Kantone zählen und sich insgeheim über jede finanziell ruinierte Kita freuen. Denn das wird einige Mütter dazu zwingen, ihre Berufstätigkeit aufzugeben. Dass die betroffenen Kinder nach der Pandemie auch noch damit werden umgehen müssen, nicht in ihr geliebtes Umfeld zurückkehren zu können, ist dann wohl ein Kollateralschaden.

Bei einer unmittelbar bevorstehenden Wirtschaftskrise sollten wir allerdings erwarten dürfen, dass die Mitglieder des Bundesrates nicht aus dem traditionellen Bauch heraus, sondern mit einer volkswirtschaftlichen Logik entscheiden. Logik aber ist aber eines der offensichtlichsten Opfer der Pandemie. Findet auch mein Sohn Fjonn (5), welcher ab der WC-Papier-Geschichte nur den Kopf schüttelte: «Hä? Warum das denn? Hat die Frau 30 Füdlis?»